von Die Afrikareise des Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel zeigt erste Früchte. Bei seiner Reise nach Burundi und Togo sicherte Niebel zum einen Burundi weitere finanzielle Unterstützung zu und nahm die Entwicklungszusammenarbeit mit Togo wieder auf. Auch Bundestagspräsident Norbert Lammer befindet sich noch bis zum 9.12.2011 in Afrika. Er besucht Tunesien und Mali.
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Minister beginnt Reise nach Burundi und Togo
Bundesminister Dirk Niebel wird am heutigen Freitag zu einer viertägigen Reise nach Burundi und Togo aufbrechen. Zu beiden afrikanischen Staaten hat Deutschland historische Beziehungen, aus denen sich freundschaftliche Verbindungen entwickelt haben.
In der Republik Burundi wird der Minister hochrangige Gespräche mit der Regierung und Opposition führen. In diesem Rahmen wird er einen verstärkten Einsatz für die Stabilisierung der Sicherheitslage, die sich in den letzten Monaten verschlechtert hatte, und die Einhaltung von Menschenrechten fordern. „Nachhaltige Entwicklung setzt Lebens- und Rechtssicherheit für die Menschen voraus. Dafür werde ich mich einsetzen“ sagte Niebel vor seiner Abreise.
Neben den politischen Terminen wird Niebel Vertreter der sehr aktiven burundischen Zivilgesellschaft treffen und sich bei Projektbesuchen einen Eindruck von der deutsch-burundischen Entwicklungszusammenarbeit verschaffen. Deutschland unterstützt Burundi mit Projekten für sauberes und verfügbares Trinkwasser und eine geregelte Abwasserentsorgung sowie zu Dezentralisierung, lokaler Wirtschaftsförderung und Gesundheit.
Mit weniger als 28.000 Quadratkilometern ist Burundi einer der kleinsten Staaten, gleichzeitig hat es mit fast neun Millionen Einwohnern eine der höchsten Bevölkerungsdichten des afrikanischen Kontinents. Burundi gehört mit einem pro Kopf Einkommen von 380 US-Dollar pro Jahr zu den ärmsten Ländern der Welt und belegt im aktuellen Weltentwicklungsindex den drittletzten Platz (Platz 185 von 187).
In der Republik Togo stehen hochrangige politische Gespräche mit Vertretern von Regierung, Parlament und Opposition auf dem Programm. „Ich möchte die Togoer ermutigen, ihren Kurs der Demokratisierung fortzuführen und ihre Kraft für die Armutsbekämpfung und die wirtschaftliche Entwicklung ihres Landes einzusetzen“, so Niebel vor seiner Abreise. Nach einer fast vierzig Jahre dauernden Diktatur befindet sich das Land auf einem Weg der inneren Versöhnung und der Rückkehr in die internationale Gemeinschaft. „Dabei möchten wir Togo aktiv unterstützen“, so Niebel.
Trotz des eingeschlagenen guten Weges steht das Land weiter vor großen entwicklungspolitischen Herausforderungen: Auf dem aktuellen Entwicklungsindex belegt es nur Rang 162 von 187 Ländern. Jeder dritte Togoer hat keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser und ein Viertel der Kinder unter fünf Jahren ist unterernährt.
Bei seinem Besuch in Togo wird Niebel auch mit Vertretern der togoischen Zivilgesellschaft zusammentreffen, um sich über Menschenrechte und politische Teilhabe im Land zu informieren. Neben den Gesprächen ist die Besichtigung des Hafens von Lomé geplant. Er wurde in den sechziger Jahren mit Unterstützung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit gebaut und ist als einziger Tiefseehafen in Westafrika ein Motor für die Wirtschaft des Landes und der Nachbarländer.
Quelle: Pressesprecher Dr. Rolf Steltemeier
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Minister Niebel besucht Projekte in Burundi und übergibt medizinische Geräte
Bundesminister Niebel hat sich heute von der Wichtigkeit und Wirksamkeit deutscher Entwicklungsprojekte in Burundi überzeugen können. In der Provinz Gitega, im Zentrum des ostafrikanischen Landes, besuchte er unter anderem eine Trinkwasseranlage, die mit deutscher Unterstützung aufgebaut wurde.
„Gerade die Versorgung mit sauberem Wasser ist eine der Grundvoraussetzungen dafür, dass sich die Lebensbedingungen der Menschen verbessern“, so Niebel in Gitega.
Darüber hinaus hat der Entwicklungsminister Projekte der lokalen Wirtschaftsförderung besucht und den Einsatz der beteiligten Burunder gewürdigt.
„Entwicklungszusammenarbeit kann nur unterstützen, wenn auch unsere Partner Eigenanstrengungen unternehmen. So wie die Menschen hier, die sich selbst für Ihre Zukunft engagieren“, so Niebel beim Besuch einer lokalen Produktionsstätte für Fruchtsäfte.
Zudem konnte im Rahmen der Reise des Ministers eine Sachspende der Firma Karl Storz und der Stiftung Entwicklungszusammenarbeit Baden-Württemberg an ein burundisches Krankenhaus übergeben werden. Das Hospital in der burundischen Kreisstadt Songa wurde unter anderem mit Hilfe des Rotary-Club Horb/Oberer Neckar aufgebaut und ausgestattet. „Auch Privatinitiativen, die deutsche Wirtschaft und die Länder können, so wie hier, einen wichtigen Teil zur Entwicklung der Welt beitragen“, würdigte Niebel das Engagement bei der Übergabe der medizinischen Geräte.
Quelle: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
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Niebel trifft burundischen Präsidenten Pierre Nkurunziza
Bundesminister Niebel hat im Rahmen seines dreitägigen Besuchs in Burundi heute den burundischen Präsidenten Pierre Nkurunziza zu einem Gespräch getroffen.
Dabei wurden vor allem die Themen gute Regierungsführung und Menschenrechte besprochen. Niebel betonte, dass Entwicklung Stabilität und Lebenssicherheit für die Menschen im Land voraussetze. Die Sicherheitslage in Burundi hatte sich zuletzt verschlechtert. Hier müsse die burundische Regierung sich verstärkt einsetzen, um ein Ausufern der Gewalt zu verhindern. Dazu gehöre auch ein offener und konstruktiver politischer Dialog mit der Opposition.
Niebel sagte zu, dass Deutschland Burundi auch weiterhin im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit unterstützen werde. Hierfür wurde die deutsche Unterstützung für die kommenden zwei Jahre im Vergleich zu der letzten Zusage sogar kurzfristig auf insgesamt 27,5 Millionen Euro erhöht. Mit den zusätzlichen Mitteln hilft Deutschland Burundi beim Aufbau eines stabilen Gesundheitssystems. Die laufenden, erfolgreichen Programme im Schwerpunkt Wasser/Abwasser und Dezentralisierung werden weitergeführt.
Quelle: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
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Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit mit Togo – Unterstützung für eine erfolgreiche Zukunft
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat heute gemeinsam mit dem togoischen Staatspräsidenten Faure Gnassingbé die Wiederaufnahme der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bekannt gegeben. Niebel stellte eine erste Zusage in Höhe von 27 Millionen Euro in Aussicht.
„Ich sehe viel Entwicklungspotenzial in Togo. Es gibt ermutigende Schritte zur Festigung der Demokratie. Wir möchten die Togoer daher bei ihren Reformanstrengungen und bei der Bekämpfung der Armut in ihrem Land unterstützen.“
Fast die Hälfte der Einwohner Togos lebt unterhalb der absoluten Armutsgrenze von 1,25 Dollar pro Tag. Jedes zehnte Kind stirbt vor seinem fünften Lebensjahr.
Seit den 1990er-Jahren haben sich im Land die wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen dramatisch verschlechtert. 1993 wurde die deutsche bilaterale Entwicklungszusammenarbeit mit Togo aufgrund anhaltender Menschenrechtsverletzungen während der Diktatur eingestellt. Auch die meisten anderen internationalen Geber zogen sich zurück.
Seit 2007 gibt es positive Veränderungen im Land, es fanden demokratische Wahlen statt und das Land befindet sich heute auf einem Kurs der Stabilisierung der Demokratie, der inneren Versöhnung und der Normalisierung der internationalen Beziehungen.
Trotzdem steht Togo weiterhin vor großen Herausforderungen: Bis 2015 wird das Land voraussichtlich nur zwei von acht Millenniumsentwicklungszielen erreichen: Grundschulbildung für alle und Bekämpfung von HIV/AIDS. Im aktuellen Weltentwicklungsindex der Vereinten Nationen belegt Togo Rang 162 von 187 Ländern.
Hier möchte die deutsche Entwicklungspolitik ansetzen. „Wir sehen gemeinsames Entwicklungspotenzial zum Beispiel in den Bereichen berufliche Bildung / Landwirtschaft und gute Regierungsführung / Dezentralisierung“, so Bundesentwicklungsminister Niebel. Niebel dankte den Togoern für den freundschaftlichen Empfang in ihrem Land und den offenen und konstruktiven Dialog.
Bundesentwicklungsminister Niebel würdigte auch die Arbeit von Kirchen, politischen Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen im Land: „Gerade im Bereich der Menschenrechte und der Stärkung der Zivilgesellschaft leisten sie wertvolle und wirkungsvolle Beiträge.“
Quelle: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
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Lammert trifft in Tunesien Spitzenkandidaten der Übergangsregierung und reist weiter zu Gesprächen in die Republik Mali
Bundestagspräsident Norbert Lammert reist vom 6. bis 9. Dezember in die tunesische Republik und in die Republik Mali. In Tunesien wird er den Präsidenten der Verfassungsgebenden Versammlung des Landes, Mustapha Ben Jaafar, treffen. Außerdem sind Gespräche mit Moncef Marzouki, dem Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten in der Übergangsregierung, und mit Hamadi Jebali, dem möglichen Premierminister der Übergangsregierung geplant.
Aus Anlass des 50jährigen Jubiläums der Entwicklungspolitischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Mali, folgt Präsident Lammert einer Einladung seines Amtskollegen nach Mali. Lammert hat die Schirmherrschaft zu den Feierlichkeiten übernommen. Neben Gesprächen mit dem Präsidenten der Nationalversammlung und weiteren Abgeordneten wird er mit Premierministerin Cissé Mariam Kaiama Sidibé und Staatspräsident Amadou Toumani Touré zusammentreffen. Bei den politischen Treffen wird Lammert von MdB Arnold Vaatz (CDU/CSU) und MdB Josef Winkler (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN begleitet).
Quelle: Deutscher Bundestag
