Entwicklungszusammenarbeit mit Togo wieder aufgenommen / Bundesminister Niebel besucht Burundi und Togo/ Bundespräsident Lammert besucht Tunesien und Mali

Die Afrikareise des Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel zeigt erste Früchte. Bei seiner Reise nach Burundi und Togo sicherte Niebel zum einen Burundi weitere finanzielle Unterstützung zu und nahm die Entwicklungszusammenarbeit mit Togo wieder auf. Auch Bundestagspräsident Norbert Lammer befindet sich noch bis zum 9.12.2011 in Afrika. Er besucht Tunesien und Mali.
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Minister be­ginnt Rei­se nach Burun­di und Togo

Bundesminister Dirk Niebel wird am heutigen Freitag zu einer vier­tägigen Reise nach Burundi und Togo aufbrechen. Zu beiden afrika­nischen Staaten hat Deutsch­land historische Beziehungen, aus denen sich freund­schaft­liche Verbindungen entwickelt haben.

In der Republik Burundi wird der Minister hoch­rangige Gespräche mit der Regierung und Opposition führen. In diesem Rahmen wird er einen verstärkten Einsatz für die Stabili­sierung der Sicherheits­lage, die sich in den letzten Monaten verschlechtert hatte, und die Ein­haltung von Menschen­rechten fordern. “Nach­haltige Ent­wicklung setzt Lebens- und Rechts­sicher­heit für die Menschen voraus. Dafür werde ich mich einsetzen” sagte Niebel vor seiner Abreise.

Neben den politischen Terminen wird Niebel Vertreter der sehr aktiven burun­dischen Zivil­gesell­schaft treffen und sich bei Projekt­besuchen einen Eindruck von der deutsch-burun­di­schen Ent­wicklungs­zusammen­arbeit verschaffen. Deutschland unterstützt Burundi mit Projekten für sauberes und verfügbares Trink­wasser und eine geregelte Abwasser­entsorgung sowie zu Dezen­trali­sierung, lokaler Wirt­schafts­förderung und Gesund­heit.

Mit weniger als 28.000 Quadrat­kilo­metern ist Burundi einer der kleinsten Staaten, gleich­zeitig hat es mit fast neun Millionen Einwoh­nern eine der höchsten Bevöl­kerungs­dichten des afrika­nischen Kontinents. Burundi gehört mit einem pro Kopf Einkommen von 380 US-Dollar pro Jahr zu den ärmsten Ländern der Welt und belegt im aktuellen Welt­entwicklungs­index den dritt­letzten Platz (Platz 185 von 187).

In der Republik Togo stehen hoch­rangige politische Gespräche mit Vertretern von Regierung, Parla­ment und Opposition auf dem Programm. “Ich möchte die Togoer ermutigen, ihren Kurs der Demo­krati­sierung fortzu­führen und ihre Kraft für die Armuts­bekämpfung und die wirtschaft­liche Ent­wick­lung ihres Landes einzu­setzen”, so Niebel vor seiner Abreise. Nach einer fast vierzig Jahre dauernden Diktatur befindet sich das Land auf einem Weg der inneren Versöh­nung und der Rück­kehr in die inter­nationale Gemein­schaft. “Dabei möchten wir Togo aktiv unterstützen”, so Niebel.

Trotz des eingeschla­genen guten Weges steht das Land weiter vor großen ent­wicklungs­politi­schen Heraus­forderun­gen: Auf dem aktuellen Ent­wicklungs­index belegt es nur Rang 162 von 187 Ländern. Jeder dritte Togoer hat keinen Zugang zu sauberem Trink­wasser und ein Viertel der Kinder unter fünf Jahren ist unter­ernährt.

Bei seinem Besuch in Togo wird Niebel auch mit Vertretern der togoischen Zivil­gesell­schaft zusammen­treffen, um sich über Menschen­rechte und politische Teilhabe im Land zu infor­mieren. Neben den Gesprächen ist die Besich­tigung des Hafens von Lomé geplant. Er wurde in den sechziger Jahren mit Unter­stützung der deutschen Ent­wicklungs­zusammen­arbeit gebaut und ist als einziger Tiefsee­hafen in West­afrika ein Motor für die Wirtschaft des Landes und der Nachbar­länder.
Quelle: Pressesprecher Dr. Rolf Steltemeier
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Minister Niebel besucht Pro­jekte in Burundi und über­gibt medizinische Geräte

Bundes­minister Niebel hat sich heute von der Wich­tig­keit und Wirk­sam­keit deutscher Ent­wick­lungs­pro­jekte in Burundi über­zeugen können. In der Provinz Gitega, im Zen­trum des ost­afri­ka­nischen Landes, be­suchte er unter an­derem eine Trink­wasser­anlage, die mit deutscher Unter­stützung auf­ge­baut wurde.

“Gerade die Ver­sorgung mit sauberem Wasser ist eine der Grund­vor­aus­setzungen dafür, dass sich die Le­bens­be­dingungen der Menschen verbessern”, so Niebel in Gitega.

Darüber hinaus hat der Ent­wick­lungs­minister Projekte der lokalen Wirt­schafts­förderung besucht und den Einsatz der beteiligten Burunder gewürdigt.

“Entwicklungszusammenarbeit kann nur unter­stützen, wenn auch unsere Partner Eigen­an­strengungen unter­nehmen. So wie die Menschen hier, die sich selbst für Ihre Zukunft engagieren”, so Niebel beim Besuch einer lokalen Produktions­stätte für Frucht­säfte.

Zudem konnte im Rahmen der Reise des Ministers eine Sach­spende der Firma Karl Storz und der Stiftung Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit Baden-Württem­berg an ein burundisches Krankenhaus übergeben werden. Das Hospital in der burundischen Kreisstadt Songa wurde unter anderem mit Hilfe des Rotary-Club Horb/Obe­rer Neckar aufgebaut und ausgestattet. “Auch Privatinitiativen, die deutsche Wirtschaft und die Länder können, so wie hier, einen wichtigen Teil zur Ent­wick­lung der Welt beitragen”, würdigte Niebel das En­gage­ment bei der Übergabe der medizinischen Geräte.
Quelle: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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Niebel trifft burun­di­schen Prä­si­den­ten Pierre Nkurunziza

Bundes­minister Niebel hat im Rahmen seines drei­tägigen Besuchs in Burundi heute den burun­di­schen Prä­si­den­ten Pierre Nkurunziza zu einem Ge­spräch getroffen.

Dabei wurden vor allem die Themen gute Regie­rungs­füh­rung und Men­schen­rechte be­sprochen. Niebel betonte, dass Ent­wick­lung Stabi­li­tät und Lebens­sicher­heit für die Menschen im Land voraus­setze. Die Sicher­heits­lage in Burundi hatte sich zuletzt ver­schlech­tert. Hier müsse die burun­di­sche Regie­rung sich ver­stärkt ein­setzen, um ein Aus­ufern der Gewalt zu ver­hindern. Dazu gehöre auch ein offener und kon­struk­tiver politischer Dialog mit der Opposition.

Niebel sagte zu, dass Deutsch­land Burundi auch weiter­hin im Rahmen der Entwicklungs­zusammen­arbeit unter­stützen werde. Hierfür wurde die deutsche Unter­stützung für die kommenden zwei Jahre im Vergleich zu der letzten Zusage sogar kurz­fristig auf ins­gesamt 27,5 Millionen Euro erhöht. Mit den zusätz­lichen Mitteln hilft Deutsch­land Burundi beim Auf­bau eines stabilen Gesund­heits­systems. Die laufenden, erfolg­reichen Pro­gramme im Schwer­punkt Wasser/Abwasser und Dezen­tra­li­sierung werden weitergeführt.
Quelle: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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Wiederaufnahme der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit mit Togo – Unter­stüt­zung für eine er­folg­reiche Zukunft

Bundes­entwick­lungs­minister Dirk Nie­bel hat heute ge­mein­sam mit dem togoischen Staats­prä­si­denten Faure Gnas­singbé die Wie­der­auf­nahme der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit be­kannt ge­geben. Nie­bel stellte eine erste Zu­sage in Höhe von 27 Mil­lionen Euro in Aussicht.

“Ich sehe viel Ent­wick­lungs­poten­zial in Togo. Es gibt er­muti­gende Schritte zur Festi­gung der Demo­kra­tie. Wir möchten die Togoer daher bei ihren Re­form­an­stren­gungen und bei der Be­kämp­fung der Armut in ihrem Land unterstützen.”

Fast die Hälfte der Ein­wohner Togos lebt unter­halb der abso­luten Armuts­grenze von 1,25 Dol­lar pro Tag. Jedes zehnte Kind stirbt vor seinem fünften Lebensjahr.

Seit den 1990er-Jahren haben sich im Land die wirt­schaft­lichen und sozialen Rahmen­be­din­gungen dra­ma­tisch ver­schlech­tert. 1993 wurde die deutsche bi­la­terale Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit mit Togo auf­grund an­hal­tender Men­schen­rechts­ver­let­zungen wäh­rend der Dik­ta­tur ein­ge­stellt. Auch die meisten anderen inter­natio­nalen Geber zogen sich zurück.

Seit 2007 gibt es positive Ver­ände­rungen im Land, es fan­den demo­kra­tische Wahlen statt und das Land be­fin­det sich heute auf einem Kurs der Sta­bi­li­sie­rung der Demo­kra­tie, der inneren Ver­söh­nung und der Nor­ma­li­sie­rung der inter­natio­nalen Beziehungen.

Trotzdem steht Togo wei­ter­hin vor großen Her­aus­for­derungen: Bis 2015 wird das Land vor­aus­sicht­lich nur zwei von acht Mil­len­niums­ent­wick­lungs­zielen er­reichen: Grund­schul­bil­dung für alle und Be­kämp­fung von HIV/AIDS. Im aktuellen Welt­ent­wick­lungs­index der Ver­einten Nationen belegt Togo Rang 162 von 187 Ländern.

Hier möchte die deutsche Ent­wick­lungs­poli­tik an­setzen. “Wir sehen ge­mein­sames Ent­wick­lungs­poten­zial zum Beispiel in den Bereichen beruf­liche Bil­dung / Land­wirt­schaft und gute Regie­rungs­führung / Dezen­tra­li­sierung”, so Bundes­ent­wick­lungs­minister Niebel. Niebel dankte den Togoern für den freund­schaft­lichen Empfang in ihrem Land und den offenen und konstruk­tiven Dialog.

Bundesentwicklungs­minister Niebel würdigte auch die Arbeit von Kirchen, poli­tischen Stif­tungen und Nicht­regie­rungs­orga­ni­sa­tionen im Land: “Gerade im Bereich der Menschen­rechte und der Stär­kung der Zivil­gesell­schaft leisten sie wert­volle und wir­kungs­volle Beiträge.”
Quelle: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

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Lammert trifft in Tunesien Spitzenkandidaten der Übergangsregierung und reist weiter zu Gesprächen in die Republik Mali

Bundestagspräsident Norbert Lammert reist vom 6. bis 9. Dezember in die tunesische Republik und in die Republik Mali. In Tunesien wird er den Präsidenten der Verfassungsgebenden Versammlung des Landes, Mustapha Ben Jaafar, treffen. Außerdem sind Gespräche mit Moncef Marzouki, dem Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten in der Übergangsregierung, und mit Hamadi Jebali, dem möglichen Premierminister der Übergangsregierung geplant.

Aus Anlass des 50jährigen Jubiläums der Entwicklungspolitischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Mali, folgt Präsident Lammert einer Einladung seines Amtskollegen nach Mali. Lammert hat die Schirmherrschaft zu den Feierlichkeiten übernommen. Neben Gesprächen mit dem Präsidenten der Nationalversammlung und weiteren Abgeordneten wird er mit Premierministerin Cissé Mariam Kaiama Sidibé und Staatspräsident Amadou Toumani Touré zusammentreffen. Bei den politischen Treffen wird Lammert von MdB Arnold Vaatz (CDU/CSU) und MdB Josef Winkler (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN begleitet).
Quelle: Deutscher Bundestag